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Schutzrechte

Patent und Gebrauchsmuster

  • Mit einem Patent oder Gebrauchsmuster können Ihre technischen Erfindungen geschützt werden, wenn sie neu und erfinderisch sind. Dabei kann es sich um Produkte bzw. Erzeugnisse, wie Gebrauchsgegenstände, Werkzeuge, Vorrichtungen oder elektronische Schaltungen, aber auch um Verfahren, wie Herstellungs-, Arbeits- oder Messverfahren, handeln.
  • Patente werden für technische Lösungen erteilt, die neu sind und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, sofern diese außerdem gewerblich anwendbar sind. Sie verleihen ihrem Inhaber insoweit ein zeitlich begrenztes Monopolrecht, als während ihrer Laufzeit nur der Inhaber berechtigt ist, die patentierte Erfindung selber zu benutzen oder anderen das Recht dazu einzuräumen. Die maximale Laufzeit eines Patentes beträgt in Deutschland und gemäß den meisten Patentsystemen in der Welt 20 Jahre.
  • Gebrauchsmuster schützen, ebenso wie Patente, technische Erfindungen. Im Unterschied zu den Patenten ermöglichen sie jedoch nur einen Schutz für Produkte bzw. Erzeugnisse, nicht aber für Verfahren. Um eine technische Lösung wirksam durch ein Gebrauchsmuster schützen zu können, muss diese neu sein, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und zudem gewerblich anwendbar sein. Die maximale Laufzeit eines Gebrauchsmusters beträgt 10 Jahre.
  • Recherche
    Für die Beurteilung der Aussichten einer Patentanmeldung oder der Frage, ob eine Gebrauchsmusteranmeldung sinnvoll ist, kann eine Recherche durchgeführt werden und durch uns ausgewertet werden. Außerdem führen wir Recherchen durch, um zu ermitteln, ob ein von Ihnen geplantes Produkt Schutzrechte Dritter berührt.
  • Anmeldung
    Um Schutz für eine Erfindung zu erlangen, wird eine Anmeldung beim zuständigen Patentamt eingereicht. Wir erstellen für Sie Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einer detaillierten technischen Beschreibung der Erfindung. In enger Zusammenarbeit mit Ihnen erarbeiten wir dabei eine fachgerechte Darstellung der Erfindung. Im Verfahren vor dem Patentamt vertreten wir Sie, um einen optimalen Schutz Ihrer Erfindung zu erreichen.
  • Verteidigung von Schutzrechten, Patentstreitigkeiten
    Nach Erteilung eines Patents beraten wir Sie bei Angriffen auf das Schutzrecht und vertreten Sie in einem eventuellen Einspruchsverfahren, Löschungsverfahren oder Nichtigkeitsverfahren vor den Patentbehörden. In Fragen einer eventuellen Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters beraten wir Sie, erstellen gegebenenfalls Verletzungsgutachten und vertreten Ihre Interessen auch vor den ordentlichen Gerichten zusammen mit einem am Prozessgericht zugelassenen Rechtsanwaltskollegen.
  • Lizenzvereinbarungen
    Auch bei Verträgen über die Nutzung von Patenten, insbesondere im Rahmen von Lizenzverträgen, vertreten wir Ihre Interessen, erstellen entsprechende Vertragsentwürfe und unterstützen Sie bei Verhandlungen.
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Marke

  • Durch eine Marke können Sie eine Bezeichnung, ein Logo oder eine sonstige Markenform, wie z.B. eine dreidimensionale Marke für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung schützen lassen.
  • Der Markenschutz entsteht durch die amtliche Registrierung oder gegebenenfalls auch durch die Benutzung eines hierzu geeigneten Kennzeichens, wobei die amtliche Registrierung eine Reihe von Vorteilen bietet. Wesentliche Voraussetzung für den Markenschutz sind, dass das betreffende Kennzeichen grundsätzlich geeignet ist, ihre Produkte oder die von Ihnen erbrachte Dienstleistung von denen anderer unterscheidbar zu machen und dieses nicht ausschließlich aus Zeichen oder Angaben besteht, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind.
  • Der Schutz einer registrierten Marke dauert 10 Jahre und kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden.
  • Im Bereich der Marken sind wir für Sie umfassend tätig, von der Recherche vor Einreichung einer Anmeldung bis zur Durchsetzung Ihrer Rechte aus einer eingetragenen Marke, und zwar im In- und Ausland sowie einer späteren Beobachtung Ihrer Markenreinheit durch Beobachtung und ggf. Abmahnung Dritter, die Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form nachahmen und dadurch verwässern können.
  • Recherche / Anmeldung
    Wenn Sie eine Marke registrieren lassen wollen, können wir durch eine Recherche zunächst die Verfügbarkeit der gewünschten Bezeichnung, des Logos oder der sonstigen Markenform überprüfen. Anschließend betreuen wir das Anmeldeverfahren vor der jeweiligen Behörde und setzen uns, falls erforderlich, mit amtlichen Beanstandungen wegen absoluter Schutzhindernisse (eine Marke kann z.B. als "beschreibend" zurückgewiesen werden) oder mit Widersprüchen, im Rahmen derer Dritte etwaige ältere Rechte geltend machen, auseinander. Dabei erstellen wir auch Vorrechtsvereinbarungen, durch die sich ein Widerspruchsverfahren häufig vermeiden oder beilegen lässt.
  • Nutzung, Verteidigung und Durchsetzung von Marken
    Auf Wunsch ermitteln wir durch eine Kollisionsüberwachung jüngere, zu Ihrer Marke identische oder ähnliche Drittzeichen und machen bei Bestehen einer Kollision Ihre Rechte im Widerspruchsverfahren für Sie geltend. Im Falle von Verletzungen helfen wir Ihnen, Ihre Rechte durchzusetzen, sei es außergerichtlich oder zusammen mit spezialisierten Rechtsanwälten, auf dem Klagewege. Wenn Sie Dritten eine Nutzung Ihrer Marke ermöglichen oder Sie die Marke eines anderen nutzen möchten, führen wir für Sie die Verhandlungen und erarbeiten den erforderlichen Lizenzvertrag.
  • Für einen Markenschutz über Deutschland hinaus gibt es heutzutage eine Reihe von Schutzmöglichkeiten, sei es als nationale Einzelmarke, als Unionsmarke (in 27 Ländern Europas) oder als Internationale Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen bzw. dessen Protokoll mit unterschiedlichen Ausrichtungen hinsichtlich der Schutzvoraussetzungen, Benutzungsvorschriften und nicht zuletzt der Kosten. Wir helfen Ihnen gerne, die abhängig vom gewünschten Länderumfang für Sie günstigste Schutzmöglichkeit zu finden.
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Design - ehemals Geschmacksmuster

  • Das (eingetragene) Design (ehemals Geschmacksmuster) ist das richtige Schutzrecht, wenn Sie die Gestaltung Ihres Produkts, das heißt, dessen zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform nämlich industrieller oder handwerklicher Erzeugnisse im In- oder Ausland schützen möchten. Da neue Produkte oft Bestandteil einer Kollektion oder Modellserie sind, können solche Gruppen neuer Produkte in so genannten Sammelanmeldungen geschützt werden.
  • Die maximale Laufzeit eines auf eine Einzel- oder eine Sammelanmeldung registrierten Designs beträgt 25 Jahre.
  • Anmeldung
    Gemeinsam mit Ihnen prüfen wir, ob eine Einzel- oder Sammelanmeldung für Ihr neues Produktdesign in Frage kommt. Wir wählen mit Ihnen die optimalen Abbildungen des Designs für die Anmeldung aus und betreuen Ihre Anmeldung im Eintragungsverfahren vor den verschiedenen Behörden.
  • Verteidigung und Durchsetzung des Designschutzes
    Wir unterstützen Sie als Inhaber von Design-Schutzrechten bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche und prüfen, ob Produkte des Wettbewerbs unter Umständen Ihre registrierten Schutzrechte verletzen. Wir vertreten Sie in der Korrespondenz zur Klärung möglicher Konfliktfälle und betreuen Sie in Verletzungsklagen.
    Wir sind auch dann Ihre Ansprechpartner, wenn Dritte sich durch Ihre gewerbliche Tätigkeit in ihren Rechten beeinträchtigt sehen. In diesen Fällen prüfen wir, ob ein Eingriff in Schutzrechte tatsächlich vorliegt und vertreten Ihre Interessen gegenüber Dritten, die eine Verletzung ihrer Schutzrechte geltend machen.
  • Lizenzvereinbarungen
    Gut gestaltete Produkte können auf vielfältige Weise genutzt werden. Für den Fall, dass Sie zum Beispiel mit Vertriebspartnern kooperieren oder die Herstellung in Hände Dritter legen möchten, bieten sich eingetragene Designs als Grundlage für Lizenzvereinbarungen an. Bei Verhandlungen über solche Verträge unterstützen wir Sie unter anderem durch das Abfassen von Verträgen.
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